Volltextveröffentlichungen (2)

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• LSG Berlin, 31.05.2005 - L 6 RJ 63/00

  Gewährung von Übergangsgeld; Voraussetzungen eines fiktiven Rentenanspruchs wegen …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.09.2006 - L 6 RJ 53/03

  Den Beteiligten sind die im Rechtsstreit L 6 RJ 63/00 eingeholten Auskünfte sowie die der dort getroffenen Entscheidung zugrunde liegenden Ermittlungsergebnisse betreffend die Tätigkeit eines Verdrahtungs- bzw. Montageelektrikers (Verdrahtung von Elektrokleingeräten) nebst der hierzu ergangenen anonymisierten Entscheidung des Senats vom 31. Mai 2005 wie auch die berufskundlichen Ermittlungen des Senats aus dem Verfahren L 6 RJ 67/01 sowie der 26. Kammer des SG Berlin aus den Verfahren S 26 RJ 1921/02 und S 26 RJ 1339/02 zur Tätigkeit des Hochregallagerarbeiters übersandt und zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht worden.

  Zum Tätigkeitsbereich eines Verdrahtungs- bzw. Montageelektrikers gehört nach den vom Senat ins Verfahren eingeführten berufskundlichen Unterlagen aus dem Verfahren L 6 RJ 63/00, die im Wege des Urkundenbeweises verwertet werden können, die Verdrahtung von Elektrokleingeräten (z.B. Dreh- und Messgeräte für Schienenfahrzeuge, elektronische und elektrische Geräte für den Schulunterricht, Niederspannungsschaltgeräte, Lichtrufsysteme und Steckdosenpakete).

  Seine Angaben werden zudem durch Teilergebnisse der zum Schaltschrankverdrahter/Verdrahtungselektriker im Verfahren - LSG Berlin - L 6 RJ 63/00 durchgeführten Ermittlungen des Senats, d.h. die Auskünfte der Fa S AG in B vom 02. Dezember 2004 betreffend die Herstellung von Hochspannungsleistungsschaltern und der Fa A S GmbH vom 10. November 2004 betreffend Verdrahtungstätigkeiten nach Schaltplan, wie auch durch die Ausführungen des vom LSG Nordrhein-Westfalen im Verfahren L 8 RJ 139/95 in der mündlichen Verhandlung vom 25. März 1998 gehörten Sachverständigen D zu den potenziellen Arbeitsplätzen in der Verdrahtung von Schalttafeln für den Wohnungsbau (nicht der Montage von Schalttafeln im Wohnungsbau), wobei dieser Sachverständige ca 2 Monate vor seiner Anhörung solche Arbeitsplätze besichtigt hatte, bestätigt.

• BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94

  Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit, …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.09.2006 - L 6 RJ 53/03

  Etwas anderes kann ausnahmsweise nur dann gelten, wenn die Arbeitsplätze, an denen dieser Beruf verrichtet wird, generell nur an Betriebsangehörige vergeben werden (BSG in SozR 3-2600 § 43 Nr. 13) oder sie nur in ganz geringer Zahl vorkommen, d.h. so selten über den Arbeitsmarkt angeboten, besetzt oder wiederbesetzt werden, dass sie praktisch dort nicht vorkommen (…BSG aaO).
• BSG, 18.02.1998 - B 5 RJ 34/97 R

  Berufsunfähigkeit - Hausmeister - Facharbeiter - Verweisungstätigkeit - oberer …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.09.2006 - L 6 RJ 53/03

  Darunter ist im Allgemeinen diejenige der Versicherungspflicht unterliegende Tätigkeit zu verstehen, die zuletzt auf Dauer, d.h. mit dem Ziel verrichtet wurde, sie bis zum Eintritt der gesundheitlichen Unfähigkeit oder bis zum Erreichen der Altersgrenze auszuüben; in der Regel ist das die letzte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit (vgl. BSG in SozR 2200 § 1246 Nr. 158, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 61 mwN).

 
• BSG, 22.03.1988 - 5a RKn 9/86

  Bisheriger Beruf - Qualifikationswechsel - Berufstätigkeit

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.09.2006 - L 6 RJ 53/03

  Darunter ist im Allgemeinen diejenige der Versicherungspflicht unterliegende Tätigkeit zu verstehen, die zuletzt auf Dauer, d.h. mit dem Ziel verrichtet wurde, sie bis zum Eintritt der gesundheitlichen Unfähigkeit oder bis zum Erreichen der Altersgrenze auszuüben; in der Regel ist das die letzte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit (vgl. BSG in SozR 2200 § 1246 Nr. 158, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 61 mwN).
• LSG Berlin-Brandenburg, 07.03.2007 - L 6 RJ 67/01

  Rente wegen Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - Schlosser - Zumutbarkeit - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.09.2006 - L 6 RJ 53/03

  Den Beteiligten sind die im Rechtsstreit L 6 RJ 63/00 eingeholten Auskünfte sowie die der dort getroffenen Entscheidung zugrunde liegenden Ermittlungsergebnisse betreffend die Tätigkeit eines Verdrahtungs- bzw. Montageelektrikers (Verdrahtung von Elektrokleingeräten) nebst der hierzu ergangenen anonymisierten Entscheidung des Senats vom 31. Mai 2005 wie auch die berufskundlichen Ermittlungen des Senats aus dem Verfahren L 6 RJ 67/01 sowie der 26. Kammer des SG Berlin aus den Verfahren S 26 RJ 1921/02 und S 26 RJ 1339/02 zur Tätigkeit des Hochregallagerarbeiters übersandt und zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht worden.
• BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 53/92

  Tarifvertrag - Einstufung - Ecklohngruppe

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.09.2006 - L 6 RJ 53/03

  Dieser Tarifvertrag eignet sich zur Einstufung etwaiger Tätigkeiten nach ihrer beruflichen Qualität, weil er eine Gruppe mit anerkannten Facharbeiterberufen enthält (vgl. BSGE 73, 159;… SozR 3-2200 § 1246 Nrn 14 und 37).
• BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 28/81

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.09.2006 - L 6 RJ 53/03

  Je nach Tätigkeitsfeld sind dabei in der Vergangenheit 60 Arbeitsplätze (BSG, Urteil vom 04. August 1981 -5a/5 RKn 22/79-), 100 Einsatzstellen (BSG, Urteil vom 08. September 1982 -5b RJ 28/81-) oder 50 Arbeitsplätze im Raum Stuttgart, "hochgerechnet auf das (damalige) Bundesgebiet" (BSG, Urteil vom 21. Januar 1985 - 4 RJ 29/84-) als ausreichend erachtet worden.
• BSG, 04.08.1981 - 5a/5 RKn 22/79

  Entziehung einer Rente wegen verminderter bergmännischer Berufsfähigkeit - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.09.2006 - L 6 RJ 53/03

  Je nach Tätigkeitsfeld sind dabei in der Vergangenheit 60 Arbeitsplätze (BSG, Urteil vom 04. August 1981 -5a/5 RKn 22/79-), 100 Einsatzstellen (BSG, Urteil vom 08. September 1982 -5b RJ 28/81-) oder 50 Arbeitsplätze im Raum Stuttgart, "hochgerechnet auf das (damalige) Bundesgebiet" (BSG, Urteil vom 21. Januar 1985 - 4 RJ 29/84-) als ausreichend erachtet worden.
• LSG Sachsen-Anhalt, 24.11.2005 - L 3 RJ 78/03

  Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit auf Grund von …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.09.2006 - L 6 RJ 53/03

  Hinsichtlich der Anforderungen hat sie sich auf die zur Akte gereichten Unterlagen, das berufskundliche Sachverständigengutachten des Diplomverwaltungswirtes G B vom 11. Februar 2002 zum Verfahren S 20 RJ 1422/00 des SG Berlin, die Stellungnahme von Dr R u.a. vom Gesamtverband der metallindustriellen Arbeitgeberverbände e.V. (GESAMTMETALL) vom 18. Mai 2005 an des LSG Sachsen-Anhalt zum Verfahren L 3 RJ 78/03, das Urteil des LSG Sachsen-Anhalt vom 24. November 2005 -L 3 RJ 78/03-, das Urteil des LSG Thüringen vom 18. März 2004 -L 2 RJ 323/03-, das Gutachten des Ing.
• BSG, 21.02.1985 - 4 RJ 29/84

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.09.2006 - L 6 RJ 53/03

  Je nach Tätigkeitsfeld sind dabei in der Vergangenheit 60 Arbeitsplätze (BSG, Urteil vom 04. August 1981 -5a/5 RKn 22/79-), 100 Einsatzstellen (BSG, Urteil vom 08. September 1982 -5b RJ 28/81-) oder 50 Arbeitsplätze im Raum Stuttgart, "hochgerechnet auf das (damalige) Bundesgebiet" (BSG, Urteil vom 21. Januar 1985 - 4 RJ 29/84-) als ausreichend erachtet worden.

• LSG Berlin-Brandenburg, 03.12.2009 - L 16 R 223/09
  Sie werde den Lohngruppen 3 bzw. 4 des Tätigkeitskatalogs der Metall- und Elektroindustrie zugeordnet und sei deshalb dem Kläger sozial zumutbar (Bezugnahme auf LSG Berlin, Urteil vom 3. Mai 2002 - L 5 RJ 38/99 - LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. September 2006 - L 6 RJ 53/03 -).